Leitfaden zur Beantragung und zum Betreiben von
Wirtschafts- und Sommergärten in Frankfurt am Main
Zum ersten Mal veröffentlicht der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main einen Leitfaden zur Beantragung und zum Betreiben von Wirtschafts- und Sommergärten.
Grundsätzlich soll Außengastronomie gefördert und ermöglicht werden. Aber sowohl Wirtschaftsgärten auf privaten Flächen als auch Sommergärten im öffentlichen Raum sind genehmigungspflichtig. Das verlangt von Gastronomen, ihren Weg durch komplexe und rechtlich nicht einfache Fragestellungen zu finden. Der Leitfaden zeigt die Spielräume und Grenzen durch rechtliche Regelungen auf und dient somit als Wegweiser für alle Frankfurter Gastronomen.
Der Leitfaden gibt einen Überblick über zu berücksichtigende Verordnungen, Rechtsgrundlagen, Antragsverfahren bis hin zu praktischen Informationen wie Gebühren, Ansprechpartner und Öffnungszeiten der jeweiligen Ämter.
Die Richtlinien dienen dazu, Barrierefreiheit, Sicherheit und das generelle Funktionieren des öffentlichen Raumes zu garantieren. Darüber hinaus wurden mit der Abteilung Öffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes die Grundsätze für die Gestaltung des öffentlichen Raums abgestimmt, um ein gepflegtes und einheitliches Stadtbild in Zukunft zu erreichen. Zu diesem Zweck wurden Bestimmungen zur Form und Art der Aufstellung von Sonnenschirmen, Bestuhlung, Zäunen, Pflanzkübeln und Werbung gemacht, die eine qualitätvolle Gestaltung des Außenraumes gewährleisten. Diese werden im Leitfaden mit Beispielen und Abbildungen erörtert.
Sämtliche Bestimmungen und Einschränkungen dienen der Abstimmung der unterschiedlichen Interessen, die im öffentlichen Raum aufeinandertreffen. Gäste, Gastronomen und die Anwohner sollen von dieser Richtlinie profitieren.
Der Leitfaden wurde vom sogenannten „Runden Tisch Außengastronomie“ entwickelt. Dieser wurde auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gebildet. Mitwirkende waren Dienststellen der Stadt Frankfurt am Main - hier auch das Stadtplanungsamt, das die stadtgestalterischen Belange bei der Erarbeitung des Leitfadens zu vertreten hatte -, Interessenvertreter der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband) und der Industrie- und Handelskammer Frankfurt.
Der Leitfaden steht zum kostenlosen Download bereit und bietet den Gastronomen die Möglichkeit, sich für die Freiluft-Saison vorzubereiten.
Für weitere Informationen wenden sich Gastronomen, die einen Wirtschaftsgarten auf einem privaten Grund einrichten wollen, an die dafür zuständige Bauaufsicht.
Gastronomen, die einen Sommergarten auf einer öffentlichen Verkehrsfläche einrichten wollen, wenden sich an das Amt für Straßenbau und Erschließung.