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Datenschutzerklärung

Herzlich willkommen auf der Website des Stadtplanungsamts Frankfurt am Main. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Internetauftritts (www.stadtplanungsamt-frankfurt.de) sowie auf die Verarbeitung personenbezogener Daten aus den dortigen Online-Diensten. In unserer Datenschutzerklärung erklären wir Ihnen auch, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen, wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen.

Ihre Daten werden von uns insbesondere auf Basis der EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG), des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) sowie des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) verarbeitet.


I. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Stadtplanungsamt Frankfurt am Main
Kurt-Schumacher-Straße 10, 60311 Frankfurt am Main
Tel.: 069/212-34871
planungsamt@stadt-frankfurt.de


II. Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Behördlicher Datenschutzbeauftragter:
Referat Datenschutz und Informationssicherheit
Sandgasse 6, 60311 Frankfurt am Main
datenschutz@stadt-frankfurt.de


III. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sowie Speicherdauer

1) Beim Besuch der Website

Beim Aufrufen unserer Website www.stadtplanungsamt-frankfurt.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert und automatisiert nach 7 Tagen gelöscht.

Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.


Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.


Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Webseite Cookies ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter der Ziffer 3) dieser Datenschutzerklärung.


2) Formulare für Anfragen, Beteiligungen, Umfragen und Bestellungen

Bei Fragen jeglicher Art sowie bei Online-Beteiligungsverfahren, Online-Umfragen und Online-Bestellungen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist je nach Formular die Angabe des Namens, der Anschrift und/oder der E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt, und um diese beantworten beziehungsweise bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verwenden wir ausschließlich für den Zweck, zu dem Sie uns diese Daten bei der Kontaktierung zur Verfügung stellen.

Die Rechtgrundlage für die Datenverarbeitung ist:

  • bei Anfragen Artikel 6 Absatz 1 lit. e) DS-GVO i.V.m. § 3 HDSIG.
  • bei Online-Beteiligungsverfahren Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. c) DS-GVO i.V.m. § 3 Baugesetzbuch
  • bei Online-Umfragen Artikel 6 Absatz 1 lit. e) DS-GVO i.V.m. § 3 HDSIG.
  • bei Online-Bestellungen Art. 6 Absatz 1 lit. b) DS-GVO.

Die personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für die Bearbeitung der Anfrage, Beteiligung, Umfrage oder Bestellung erforderlich ist bzw. nur so lange, wie ggf. gesetzliche Aufbewahrungsfristen gelten.


3) Cookies

Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

a. Session-Cookie (Cookie während der Nutzung der Website)
Wir setzen sogenannte Session-Cookies ein, die für die Funktionsfähigkeit der Website notwendig sind. Durch das sogenannte Session-Cookie werden im Content-Management-System Bestellungen von Publikationen und Bebauungsplänen sowie Anfragen zu Seiten, Bildern oder sonstigen Inhalten einem Benutzer bzw. dessen Endgerät zugeordnet und für die Dauer des Besuchs der Website (Session) auf dem System des Stadtplanungsamtes Frankfurt am Main gespeichert. Hierbei wird auf dem Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers ein Session-Cookie gesetzt.

Das Session-Cookie verwendet eine alternative ID-Adresse (zufällig generierte Identifikationsnummer), um die Inhalte zu speichern. Diese werden nach Verlassen unserer Seite nach 60 Minuten automatisch gelöscht.  

b. Schriftwechsel-Cookies
Wir verwenden Schriftwechsel-Cookies, die wir für die Optimierung der Benutzerfreundlichkeit der Seite einsetzen. Wird bei einem Webseiten-Besuch von der voreingestellten Schriftgröße in eine andere Schriftgröße gewechselt, wird die neu gewählte Schriftgröße in diesem Cookie gespeichert. In den Cookie-Einstellungen Ihres Browsers finden Sie diese Cookies unter dem Namen „Efasize“. Die Cookies werden für 60 Minuten auf Ihrem Endgerät gespeichert.

Besuchen Sie unsere Seite innerhalb einer Stunde erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird deshalb automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Schriftgrößen-Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu  müssen.
Die Cookie-Setzung erfolgt nach § 25 Absatz 2 TDDDG. Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen nach Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO erforderlich.  

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.


4) Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre nach Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. c) DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
  • dies gesetzlich zulässig und nach Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. b) DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

 
5) Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Artikel 15 DS-GVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Artikel 16 DS-GVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Artikel 17 DS-GVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Artikel 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Artikel 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Artikel 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Artikel 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur  Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Artikel 77 DS-GVO sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist: Der Hessische Datenschutzbeauftragte, Postfach 3163, 65021 Wiesbaden, Telefon: 0611/1408 – 0, poststelle@datenschutz-hessen.de


6) Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. e) oder f) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Artikel 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: planungsamt@stadt-frankfurt.de


7) Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Webseiten-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.


8) Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand August 2023.
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter https://www.stadtplanungsamt-frankfurt.de/datenschutzerklaerung_16862.html von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.


9) Aufruf Onlinepräsenz auf Instagram

Beim Aufruf der Onlinepräsenzen auf Instagram gelten die Geschäfts-/Nutzungsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien des Anbieters bzw. Portals.

Die Datenschutzrichtline von Instagram ist hier veröffentlicht:
https://help.instagram.com/155833707900388

Die Nutzungsbedingungen von Instagram sind hier veröffentlicht:
https://help.instagram.com/478745558852511


10) Informationen und Dienste anderer Anbieter

Unter diesem Internetauftritt finden Sie Informationen und Links zu anderen Anbieter, die im Rahmen ihrer Angebote personenbezogene Daten von Ihnen erheben. Bitte beachten Sie, dass das Stadtplanungsamt der Stadt Frankfurt am Main für die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten nicht verantwortlich ist und eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.